Kinderzuschlag und Lohnersatzleistungen

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Grundsätzlich gilt die Faustregel, dass jemand der zum Beispiel Hartz IV oder Sozialhilfe bezieht absolut keinen Anspruch auf Kinderzuschlag hat. Der Grund dafür ist, dass Familien die ihr Einkommen selbst sichern, aber dennoch nicht davon leben können, staatlich zusätzlich abgesichert werden. Wer arbeitet soll also davon leben können, vor allem wenn Kinder im Haushalt sind und so das Finanzgefüge zusätzlich belasten. Personen die Anspruch auf Sozialhilfe haben, steht ebenfalls kein Kinderzuschlag zu, weil sie im Sinne der Vorschriften zum Bezug von ALG II nicht hilfebedürftig sind. Dass es durchaus kompliziert werden kann, bei der Vermeidung von Hilfebedürftigkeit, so wie es der Gesetzgeber bei Beziehern von Kinderzuschlag verlangt, zeigt die Praxis täglich.

Auch hierzu ein Beispiel. Eine Familie mit 2 Kindern im Alter von 11 und 16 Jahren hat einen Bedarf von monatlich 2.010 Euro. Auch hier betragen die Mietkosten 900 Euro und die Eltern verfügen über ein monatliches Einkommen von 1.500 zuzüglich Kindergeld von 368 Euro. Zusammen sind das 1.868 Euro, wobei das Kindergeld als Einkommen der Kinder gewertet wird. Addiert man nun den höchstmöglichen Kinderzuschlagsatz von 280 Euro für beide Kinder hinzu, käme man auf 2.148 Euro. Diese Summe würde den Bedarf der Familie decken. Wird der Zuschlag also gezahlt, wird dadurch die Hilfebedürftigkeit wieder hinfällig. Ohne Zahlung würde der Bedarf nicht gedeckt. Es wird also gezahlt, denn durch Zahlung des Kinderzuschlags wird eine Hilfebedürftigkeit vermieden. Hingegen kann in diesem Fall kein ALG II mehr gezahlt werden.

Läge in dem vormals bezeichneten Beispiel das elterliche Einkommen rund 200 Euro niedriger, würde sogar mit Kinderzuschlag die Hilfebedürftigkeit nicht vermieden werden können. Es besteht also kein Anspruch mehr auf Kinderzuschlag, wohl aber auf ALG II.