Kinderzuschlag und Lohnersatzleistungen

Grundsätzlich gilt die Faustregel, dass jemand der zum Beispiel Hartz IV oder Sozialhilfe bezieht absolut keinen Anspruch auf Kinderzuschlag hat. Der Grund dafür ist, dass der Kinderzuschlag zusammen mit den Hartz IV Gesetzen eingeführt wurde und erwerbstätige Familien davor schützen soll, nur aufgrund der Kinder in den Hartz IV Bezug zu rutschen.

Familien die ihr Einkommen selbst sichern, aber dennoch nicht davon leben können, sollen zusätzlich abgesichert werden. Wer arbeitet soll also davon leben können, vor allem wenn Kinder im Haushalt sind und so das Finanzgefüge zusätzlich belasten. Personen die Anspruch auf Sozialhilfe haben, steht ebenfalls kein Kinderzuschlag zu, weil sie im Sinne der Vorschriften zum Bezug von Hartz IV nicht hilfebedürftig sind. Dass es durchaus kompliziert werden kann, bei der Vermeidung von Hilfebedürftigkeit, so wie es der Gesetzgeber bei Beziehern von Kinderzuschlag verlangt, zeigt die Praxis täglich.

Auch hierzu ein Beispiel. Eine Familie mit 2 Kindern im Alter von 11 und 16 Jahren hat einen Bedarf von monatlich 2.260 Euro. Auch hier betragen die Mietkosten 900 Euro und die Eltern verfügen über ein monatliches Einkommen von 1.550 zuzüglich Kindergeld (ab 2018) von 2 x 194 Euro = 388 Euro. Zusammen sind das 1.888 Euro, wobei das Kindergeld als Einkommen der Kinder gewertet wird. Addiert man nun den höchstmöglichen Kinderzuschlagsatz von 340 Euro für beide Kinder hinzu, käme man auf 2.278 Euro. Diese Summe würde den Bedarf der Familie decken. Durch die Auszahlung des Kinderzuschlags wird die Hilfebedürftigkeit abgewandt. Ohne Zahlung würde der Bedarf nicht gedeckt und die Familie würde als „Aufstocker“ in Hartz IV rutschen. Dadurch dass der Bedarf gedeckt ist, kommt ein Hartz IV Anspruch nicht in Frage.

Läge in dem vormals bezeichneten Beispiel das elterliche Einkommen rund 200 Euro niedriger, würde sogar mit Kinderzuschlag die Hilfebedürftigkeit nicht vermieden werden können. Es besteht also kein Anspruch mehr auf Kinderzuschlag, wohl aber auf ALG II.